Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieterin

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Antigravity GmbH, Eigerstrasse 12, 3007 Bern, Schweiz (UID: CHE-453.073.413), nachfolgend «Anbieterin» oder «Recomore», und der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend «Kundin», geschlechtsneutral verwendet) bezüglich der Nutzung der unter recomore.com sowie unter zugehörigen Subdomains und verbundenen Domains erreichbaren Software-as-a-Service-Plattform (nachfolgend «Plattform» oder «Dienst»).

Mit Registrierung eines Kontos akzeptiert die Kundin diese AGB. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Kundin werden nicht Vertragsbestandteil, sofern die Anbieterin diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Die Plattform richtet sich ausschliesslich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne von Art. 2 lit. d des schweizerischen UWG bzw. § 14 BGB sowie an juristische Personen und Personengesellschaften. Ein Vertragsschluss mit Verbraucherinnen und Verbrauchern findet nicht statt.

2. Leistungsbeschreibung

Recomore stellt eine cloudbasierte Plattform zur Erstellung, Veröffentlichung und Auswertung personalisierter Empfehlungs- und Landingpages zur Verfügung. Die konkreten Funktionen, Speicher- und Nutzungsgrenzen ergeben sich aus dem jeweils gewählten Tarif sowie aus der Produktbeschreibung auf der Plattform zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Die Anbieterin behält sich vor, die Plattform weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu ergänzen, zu ändern oder einzustellen, sofern der vertraglich geschuldete Hauptleistungsumfang dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

3. Vertragsschluss und Konto

Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Kontos und die Bestätigung dieser AGB zustande. Die Kundin ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Die Kundin haftet für sämtliche unter ihrem Konto getätigten Handlungen, soweit sie diese zu vertreten hat. Bei Verdacht auf Missbrauch ist die Anbieterin unverzüglich zu informieren.

4. Tarife, Vergütung und Zahlung

Die Plattform wird in einem kostenfreien Basistarif sowie in kostenpflichtigen Abonnementtarifen (monatliche oder jährliche Abrechnung) angeboten. Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus dem Tarifpreislisten in der Plattform.

Die Abwicklung der Zahlungen kostenpflichtiger Tarife erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Limited. Es gelten zusätzlich die Bedingungen von Stripe für Endkundinnen.

Die Vergütung wird im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode (Monat oder Jahr) fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen nach vorheriger Mahnung mit angemessener Frist zu sperren.

Allenfalls angebotene Probezeiträume («Trial») werden in der Plattform gesondert ausgewiesen und gehen, sofern die Kundin nicht vor Ablauf kündigt, automatisch in den entsprechenden kostenpflichtigen Tarif über.

5. Pflichten und Verhaltensregeln der Kundin

Die Kundin verpflichtet sich, die Plattform ausschliesslich im Rahmen der geltenden Rechtsordnung zu nutzen. Sie sichert insbesondere zu, dass die von ihr eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Audio, Video, Empfänger­daten) keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstossen, insbesondere nicht gegen Wettbewerbs-, Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- oder Datenschutzrecht.

Die Kundin ist allein dafür verantwortlich, für die Verarbeitung personenbezogener Daten ihrer Endkundinnen, Partnerinnen und Empfängerinnen über die Plattform die erforderlichen Rechtsgrundlagen zu schaffen (insbesondere Einwilligungen einzuholen) und die betroffenen Personen ordnungsgemäss zu informieren. Im Verhältnis zwischen Anbieterin und Kundin gilt für die Verarbeitung dieser Daten der separat abzuschliessende bzw. integrierte Auftragsverarbeitungsvertrag (siehe Ziff. 9).

Untersagt ist insbesondere:

• der Versand unverlangter Werbenachrichten (Spam) über oder im Zusammenhang mit der Plattform;
• das Hochladen rechtswidriger, irreführender, jugendgefährdender oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzender Inhalte;
• das Umgehen technischer Schutzmassnahmen, das automatisierte Abgreifen von Daten («Scraping») oder das Herbeiführen einer übermässigen Last;
• das Anbieten der Plattform an Dritte als eigener Dienst ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Anbieterin.

6. Verfügbarkeit

Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsarbeiten, notwendige Sicherheits-Updates, höhere Gewalt sowie Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich der Anbieterin liegen (z.B. Ausfälle vorgelagerter Dienste, Internet-Provider, Cloud-Anbieter), können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

7. Laufzeit und Kündigung

Der Basistarif wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von der Kundin jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Löschung des Kontos beendet werden.

Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich nach Ablauf der jeweiligen Abrechnungsperiode automatisch um eine weitere Periode gleicher Länge, sofern sie nicht zuvor in der Plattform oder per E-Mail an support@recomore.com gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ende der laufenden, bereits bezahlten Periode wirksam; bereits geleistete Zahlungen werden nicht anteilig erstattet, soweit gesetzlich zulässig.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Anbieterin insbesondere bei einem schwerwiegenden Verstoss gegen Ziff. 5 oder bei wiederholtem Zahlungsverzug trotz Mahnung vor.

Nach Vertragsbeendigung kann die Kundin ihre Inhalte für eine angemessene Übergangsfrist von 30 Tagen exportieren. Anschliessend ist die Anbieterin berechtigt, die Daten zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8. Gewährleistung und Haftung

Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produktehaftpflichtrechts.

Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin für leichte Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden und mittelbare Schäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

Soweit die Haftung im Sinne dieser Ziff. 8 beschränkt ist, gilt dies betragsmässig auf maximal die Summe der von der Kundin in den letzten zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis tatsächlich geleisteten Vergütung.

Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für die von der Kundin oder von Dritten eingestellten Inhalte. Die Kundin stellt die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einem Verstoss gegen Ziff. 5 resultieren, einschliesslich angemessener Anwalts- und Gerichtskosten.

9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten gemäss ihrer Datenschutzerklärung sowie nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSG, DSGVO).

Soweit die Anbieterin im Auftrag der Kundin personenbezogene Daten von Endkundinnen, Partnerinnen oder Empfängerinnen verarbeitet, gelten ergänzend die Bestimmungen eines Auftragsverarbeitungsvertrags, der auf Anfrage über support@recomore.com zur Verfügung gestellt wird und mit Annahme der vorliegenden AGB als integraler Bestandteil dieses Vertrags vereinbart gilt, sobald er in Textform abgeschlossen wird.

10. Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der Plattform, insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte, verbleiben bei der Anbieterin oder ihren Lizenzgebern. Die Kundin erhält für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang.

An den von der Kundin in die Plattform eingestellten Inhalten räumt die Kundin der Anbieterin ein einfaches, räumlich und zeitlich auf das zur Erbringung der Leistungen Erforderliche beschränktes Nutzungsrecht ein.

11. Änderungen der AGB

Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB anzupassen, soweit dies aufgrund einer Änderung der Rechtslage, einer Weiterentwicklung der Plattform oder zur Schliessung einer Regelungslücke erforderlich ist. Wesentliche Änderungen werden der Kundin mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht die Kundin nicht innerhalb dieser Frist oder nutzt sie die Plattform nach Inkrafttreten weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen wird in der Mitteilung hingewiesen.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand liegt beim sachlich zuständigen Gericht der Stadt Bern, Schweiz. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.